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   BSG, 27.06.2017 - B 4 AS 81/17 B   

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https://dejure.org/2017,28270
BSG, 27.06.2017 - B 4 AS 81/17 B (https://dejure.org/2017,28270)
BSG, Entscheidung vom 27.06.2017 - B 4 AS 81/17 B (https://dejure.org/2017,28270)
BSG, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - B 4 AS 81/17 B (https://dejure.org/2017,28270)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Revolvierendes Darlehen bei der Bedarfsberechnung nach dem SGB II; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Breitenwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revolvierendes Darlehen bei der Bedarfsberechnung nach dem SGB II ; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Breitenwirkung

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Revolvierendes Darlehen bei der Bedarfsberechnung nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Auszug aus BSG, 27.06.2017 - B 4 AS 81/17 B
    Soweit sie auf Entscheidungen des BSG vom 20.12.2011 (B 4 AS 46/11 R) und vom 17.6.2010 (B 14 AS 46/09 R) abstellt, weist sie zwar zutreffend darauf hin, dass das BSG die Berücksichtigung eines Verwandten-Darlehens nicht grundsätzlich verneint.
  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 10/14 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Auszug aus BSG, 27.06.2017 - B 4 AS 81/17 B
    Insoweit hätte sich die Klägerin mit der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 29.4.2015 - B 14 AS 10/14 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 70) auseinandersetzen müssen, wonach es für die Berücksichtigung der von einem Dritten zugeflossenen Einnahmen nicht darauf ankommt, ob zugleich eine Verbindlichkeit oder eine Schuld der Klägerin gegenüber einer Bank oder - hier - gegenüber einem Dritten besteht, die durch Verrechnung im Rahmen einer vertraglichen Abrede getilgt wird.
  • BSG, 20.12.2011 - B 4 AS 46/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zuwendungen

    Auszug aus BSG, 27.06.2017 - B 4 AS 81/17 B
    Soweit sie auf Entscheidungen des BSG vom 20.12.2011 (B 4 AS 46/11 R) und vom 17.6.2010 (B 14 AS 46/09 R) abstellt, weist sie zwar zutreffend darauf hin, dass das BSG die Berücksichtigung eines Verwandten-Darlehens nicht grundsätzlich verneint.
  • LSG Baden-Württemberg, 27.07.2016 - L 3 AS 2898/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit -

    Auszug aus BSG, 27.06.2017 - B 4 AS 81/17 B
    LSG Baden-Württemberg 27.07.2016 - L 3 AS 2898/15.
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus BSG, 27.06.2017 - B 4 AS 81/17 B
    Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer mithin Folgendes aufzeigen: (1) eine konkrete Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung, also eine Breitenwirkung (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 12, 31, 59, 65).
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